Afrique - mon amour

Muammar Gadhafi spielt wieder mit

Am 21. Dezember 1988 stürzt ein Jumbo der US-amerikanischen Fluggesellschaft Pan Am auf die Stadt Lockerbie in Schottland. Ende 1991 verhärtet sich der Verdacht der Ermittler von FBI und Scotland Yard, daß die Täter in Libyen zu suchen seien und vermutlich als Geheimagenten mit staatlichem Auftrag gehandelt hätten - Lockerbie als Vergeltung für die US-Bombardierungen von Trpoliss und Benghazi 1986. Von 1992 an darf der »Führer der großen Revolution von El Fateh« international nicht mehr mitspielen, ein von den USA und Großbritannien beantragtes Embargo verbietet internationalen Luftverkehr mit Libyen, friert Auslandsguthaben ein und untersagt den Export von allerlei technischem Gerät (Ölförderung, Flugzeugersatzteile, Rüstungsgüter) in den Schurkenstaat. Die Ölförderung und ihr Absatz hingegen bleiben im Interesse aller bei weit über einer Million Barrel pro Tag (durchschnittlich 1,39 Mio. Barrel für 1998). Nachdem schon im Juni 1998 die Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) demonstrativ beschloß, den Ausschluß Libyens von der internationalen Luftfahrt nicht länger zu praktizieren, waren auch die UN-Sanktionen über April 1999 nicht länger zu halten, zumal Libyen dem Kompromiß zustimmte, die beiden Verdächtigen (als Privatpersonen) an ein schottisches Gericht in den Niederlanden auszuliefern. Am 4. April diesen Jahres schüttelt denn auch der Schröder-Gerd im Rahmen des euro-afrikanischen Gipfels in Kairo dem Schöpfer der Jamahiriya (arabisch für 'Staat der Massen') die Hand. Daß es im Westen nicht länger aus erster Riege auf den arabischen Satan die gestrengen Moralprügel hehrer Werte hagelt, daß die spieltheoretischen Ansätze der Politikwissenschaft, die den irrationalen Spinner Gadhafi als Gegner unseres vernünftigen Politikverständnisses in seinen die Welt gefährdenden Handlungsmöglichkeiten einzuschätzen suchten, sich heute verzweifelt an Kim Jong Il klammern, liegt zum einen sicherlich am geschätzten libyschen Öl, zum anderen aber in erheblichem Maß an den Anstrengungen, die Gadhafi in den letzten Jahren unternommen hat, um aus der Isolation heraustreten zu können. Diesem Engagement darf man selbstverständlich ein Eigeninteresse Gadhafis zuordnen, doch wird es hierdurch keineswegs entwertet.

Tschad

In den 80ern versuchten libysche Truppen sich den angrenzenden Aouzou-Streifen des Tschad anzueignen. Zwar trieb 1988 das Militär des Tschad unter dem heutigen Präsidenten Idriss Déby - mit französischer Unterstützung - die Besetzer über die Nordgrenze zurück, doch war Gadhafi in N'Djamena fürs erste zu einer Schreckgestalt geworden. 1994 sprach der Internationale Gerichtshof in Den Haag den Aouzou-Streifen dem Tschad zu und im gleichen Jahr schon nahmen beide Staaten wieder diplomatische Beziehungen zueinander auf. Ein erstes - außergewöhnliches - Zeichen libyscher Friedensbemühungen (und des Fortschreibens der Selbstinszenierung Gadhafis auf internationaler Ebene) bestand in der Einladung Gadhafis an die muslimischen Staatschefs Afrikas zum Massengebet nach N'Djamena - in den Tschad wohlgemerkt. Die Hauptstadt des früheren Gegners wurde großzügig beim Ausbau ihrer Energieversorgung unterstützt und die dortige Polizei bekam schicke Kfz - hierfür wurde N'Djamena am 1. Mai 1998 für einen Tag zur Bühne eines $ 50 Mio. teuren Medienereignisses, das mittels eigens angemieteter Satellitentechnik in die islamische Welt übertragen wurde. Gadhafi kam mit einem mit Petrodollar gepickten Portemonnaie, allerdings nicht gerade wie der Verlierer von 1988: Mit ihm überquerten 3000 libysche Soldaten in Lastwägen, 10 Limousinen, 2 Geländewagen, 2 Hubschrauber und 2 MIG-29 karawanengleich die Grenze, auch wenn die MIGs eigentlich unter das Embargo gefallen wären. In N'Djamena selbst teilten libysche Soldaten sich die Erfüllung der Sicherheitsmaßnahmen mit den einheimischen Kollegen, die allerdings aus Vertrauensgründen etwas nach außen abgeschoben wurden; die stets präsente französische Fremdenlegion hingegen machte sich respektvoll unsichtbar. Immerhin vier Staatschefs folgten damals Gadhafis Einladung (Déby/Tschad, Bongo/Gabun, Bechir/Sudan, Jammeh/Gambia). War in den Siebzigerjahren sein Panarabismus in der Nachfolge Nassers bei den arabischen Nachbarstaaten nicht gerade auf offene Ohren gestoßen, zu sehr fürchteten sie um ihre Souveränität, so belegt dieses Großereignis Gadhafis Zuwendung zum einen zu den Muslimen Afrikas und Asiens, zum anderen zu den afrikanischen Staaten.

Ein neuer Panafrikanismus?

Nicht nur für den neuen Präsidenten Algeriens - und turnusgemäß der OAU - Abdelaziz Bouteflika stellte der OAU-Gipfel im Juli letzten Jahres in Alger ein gelungenes Zurück aufs internationale Parkett dar. Muammar Gadhafi nahm seit 24 Jahren das erste Mal an einer OAU-Zusammenkunft teil, nicht ohne bewährt exzentrisches Auftreten: Mit einer Delegation von 300 Personen stellte er seine Zelte im Park der Präsidentenvilla auf und wurde für einige Tage zum Journalistenliebling. Zwar scheiterte ein im Vorfeld geplanter Mini-Gipfel zwischen den Kriegsgegnern Eritrea und Äthiopien im libyschen Trpolis trotz intensiver Vermittlung hinter den Kulissen, für welche Gadhafi seinen afrikanischen Chefdiplomaten »Mister Africa« Ali Abdesselam Triki abgestellt hatte, doch beeindruckte Gadhafi nichts desto trotz mit einer engagierten Rede, die Jahrzehnte nach Nkrumah erneut zur Gründung der 'Vereinigten Staaten von Afrika' aufrief als Antwort auf die mächtigen westlichen Blöcke USA und EU. Voraussetzung hierfür muß die Lösung afrika-interner Konflikte sein, eine einfache Einsicht, welcher der diplomatische Aktivismus Libyens als praktischer Teil des Planes folgt. Worte und Taten will Gadhafi sehen, die Initiative ergriff er in Alger selbst und lud zu einem OAU-Sondergipfel zum Thema nach Libyen ein. Im September wurde dort auch tatsächlich die Erklärung von Syrte verabschiedet, die eine entsprechende Gründungsabsicht formuliert. Allerdings haben die Teilnehmerstaaten den Termin erstmal auf 2001 verschoben, Gadhafi macht ihnen zu große Schritte. Die meisten Kommentatoren zweifeln fürs nächste an einer Umsetzung. Gadhafi hat mit seinen Plänen eine Zeit erwischt, in der afrikanische Visionäre selten - und daher dringend von Nöten - und die materiellen Möglichkeiten seines antikolonialistischen Panafrikanismus unübersehbar geworden sind, andererseits scheint das balkanisierte Afrika von einer Einigung entfernter denn je, wovor Nkrumah bereits in den Sechzigern gewarnt hatte.

Sin-Sad

Um mit gutem Beispiel voranzugehen setzt Gadhafi auf eine verstärkte Süd-Süd-Zusammenarbeit: Von 1970-1996 gab Libyen $ 583 Mio. an Hilfsgeldern in 18 afrikanischen, nichtarabischen Staaten aus; mit Tunesien wird an einer gemeinsamen Off-Shore-Förderung gearbeitet; in Ägypten fördert Libyen die Tourismusentwicklung; zahllose weitere bilaterale Projekte auf dem ganzen Kontinent werden finanziert; 2500 afrikanische Studenten erhielten Stipendien im Wert von $ 200 Mio. über die UNESCO; $ 4,5 Mio. gingen an die OAU, um die Schulden der 7 ärmsten Mitglieder zu begleichen und die Sperrung ihres Stimmrechts aufzuheben. Auf Initiative Gadhafis schließlich wurde im Februar 1998 die Comessa aus der Taufe gehoben, die 'Gemeinschaft der Sahara- und Sahel-Staaten', auf dem letzten Mitglieder-Gipfel im Februar diesen Jahres wurde sie in Sin-Sad umbenannt (was für die arabischen Anfangssilben von Sahara und Sahel steht). Gründungsmitglieder waren - neben Libyen - Burkina Faso, Mali, Niger, Sudan und der Tschad; inzwischen sind außerdem Eritrea, Djibouti, Gambia, die Zentralafrikanische Republik und der Senegal beigetreten. Sin-Sad wird zu 75% von Libyen und zu 25% von den restlichen 10 Staaten finanziert (Libyen verfügt über ein Prokopfeinkommen von $ 12.000 im Vergleich zu weniger als $ 1000 per annum in den Sahelländern). Grundlage der Sin-Sad sind zum einen wirtschaftliche Zusammenarbeit und zum anderen sicherheitspolitische Übereinkünfte. Als Instrument wirtschaftlicher Integration dient die Afrikanische Entwicklungs- und Handelsbank (BADC), ihr Kapital wird von Libyen gestellt, ihr Sitz soll in Kürze Trpolis sein, wo der Generalsekretär - ein Libyer - bereits etabliert ist. Präsident ist der Colonel Gadhafi persönlich.

Die Rechnung ist einfach: Libyen schafft sich über seinen großzügigen Umgang mit den Petrodollars ein politisches Forum und entsprechende internationale Hausmacht für Gadhafis Visionen in der OAU - ein beispielhafter Regionalbund weist den Weg in eine mögliche afrikanische Zukunft. Im Gegensatz zur 'Union des arabischen Maghreb' (UMA) anerkennen die Teilnehmerstaaten der Sin-Sad Gadhafis Sprecherrolle an - erwarten im Gegenzug jedoch die Umsetzung materieller Versprechen über die BADC.

Was den zweiten, den sicherheitspolitischen Aspekt des Bundes anbelangt - die Teilnehmer verpflichten sich zum gegenseitigen Nichtangriff - so hat Gadhafi bereits deutliche Worte gesprochen, als er sich in jeder Hinsicht von den Rebellen des Nordtschad lossagte, hinter denen man ihn lange vermutet hatte. Mißtrauen wäre weder seiner Vision noch seinen konkreten Vermittlungsversuchen um Frieden zuträglich.

Horn von Afrika

Ein Schwerpunkt libyscher Diplomatie liegt in der Vermittlung zwischen den Staaten des Horns von Afrika. Ein erster Erfolg liegt allein darin, sowohl den Sudan als auch Djibouti gemeinsam mit Eritrea im Sin-Sad-Bund vereint zu haben. Beide Staaten standen Eritrea in den letzten Jahren gespannt gegenüber, zu militärischen Zwischenfällen kam es mit Djibouti kurzfristig und einmalig, mit dem Sudan konstant. Daß die selbständig initiierten Vermittlungsversuche zwischen Äthiopien und Eritrea, das zu der reichen Jamahirya traditionell gute Beziehungen unterhält, vorerst gescheitert sind, kann Gadhafi nicht vorgeworfen werden, doch werden Kontakte zum Colonel nun über den Umweg Somalia für den lokalen Hegemon Äthiopien wohl wieder interessanter:

Libyen verfolgt offenbar die Absicht, Somalia zu teilen (offenbar in Abstimmung mit Italien, das im Dezember 1999 die »Vereinigten Somalischen Emiraten« lancierte, und in Konkurrenz zu Djibouti, das für eine Transitionsregierung des Runden Tisches plädierte). Somalia ist derzeit faktisch aufgespalten in größere und kleinere Warlord-Herrschaftsbereiche im Süden und zwei staatsäquivalente Provinzen im Norden, Somaliland und Puntland, wobei beide Äthiopien nahe stehen und ersteres nach Unabhängigkeit strebt. Im Zuge der Somalisierung des äthio-eritreischen Krieges wurde das Land 1999 erneut mit leichten Waffen überschwemmt und weiter polarisiert. Der libysche Plan einer De-facto-Teilung des Landes sieht wohl vor, den Norden Somalias den äthiopiennahen Sodere-Fraktionen und das Zentrum mit Teilen des Südens den Salballar-Fraktionen zu überlassen, welche von Hussein Aideed von Mogadishu aus geführt werden - dem somalischen Verbündeten Eritreas. Beide Allianzen haben auf Gadhafis Plan positiv reagiert.

Der Gewinn einer solchen Teilung ist vielschichtig, aber in jedem Falle deutlich: Gadhafi könnte den unschätzbaren diplomatischen Erfolg eines Friedensschlusses nach Hause tragen und sein Ansehen innerhalb der OAU und gegenüber Europa potenzieren. Daß hierbei gegen den OAU-Grundsatz der Grenzerhaltung verstoßen würde, käme Gadhafi als Einiger Afrikas nur recht. Die gesamte Region würde sich stabilisieren, Äthiopien könnte seine Importe über den Hafen Berbera in Somaliland ausbauen, die Sorgen Djiboutis - ohnehin unter französischer Protektion - wären fürs erste vom Tisch. Außerdem winkt Gadhafi der somalische Luftwaffenstützpunkt Baledogle im Gebiet Aideeds als militärischer Stützpunkt in Ostafrika.

Innenpolitik der Jamhirya

Daß Gadhafi nicht das unberechenbare Monster ist, daß uns die öffentliche Meinung der 80er und die Theorien der Internationalen Politik der 90er nahezubringen versucht haben, war zu erwarten. Außenpolitisch sind sind seine Aktivitäten - unter Umständen abzüglich einer gewissen Exzentrik - in jeder Hinsicht nachvollziehbar. Was rechtfertigt innenpolitisch seinen Mythos?

Libyen war 1951 der erste afrikanische Staat, der - ehemals italienische Kolonie - von den Vereinten Nationen in die Unabhängigkeit entlassen wurde, allerdings als Monarchie unter König Idris I. Am ersten September 1969 putschte eine Gruppe junger Offiziere um den Colonel Gadhafi und rief als Revolutionary Command Council (RCC) die Republik aus, die 1977 zur Jamahirya (Staat der Massen) umbenannt wurde und in welcher Volkskongreß und Revolutionskomitees Elemente direkter Demokratie etablieren sollten. Gadhafi ersetzte die Armee durch die Bewaffnung des Volkes und anerkannte in seinem 'Grün-Buch' die Gleichberechtigung der Frauen an - exzentrischer und stets medienwirksamer Ausdruck dessen sind seine streitbaren, als »Amazonen« bekannte Leibgardistinnen, die am Rande des letzten Sin-Sad-Gipfel in Ndjamena einen kleinen, aber bedeutsamen Zusammenstoß mit Eliteeinheiten des Tschad provozierten. Die Militärakademie für Frauen (AMF) schuf Gadhafi schon 1979, seine progressive Auslegung des Islam trug ihm bald den Widerstand der arabischen Konservativen ein. 1983 zählte Libyen 19.900 Lehrerinnen und nur 10.800 Lehrer bei immerhin 342.000 Schülerinnen im Gegensatz zu 379.700 Schülern; dem weitreichenden Scheidungsgesetz von 1984 folgte 1991 die völlige Rechtsgleichheit von Mann und Frau, was die Polygamie entsprechend erschwerte.

Zwei Grundlagen sind für die lybische Jamahirya indes unumstößlich: Erstens, Gadhafi vertritt den Staat nach innen und außen; zweitens, die Basis des Staates sind die Petrodollars. Darüberhinaus jedoch ist in Libyen vieles möglich. Erst kürzlich hat der Volkskongreß die Auflösung mehrerer wichtiger Ministerien beschlossen und ihre Aufgaben an gewählte Kollektive übergeben. Nur die klassischen Ressorts blieben in Ministerhand: Justiz, Sicherheit, Äußeres, Finanzen, Information sowie das neue Afrika-Ministerium, Chefsache sozusagen.

Einer für alle...

Weder in den ehemaligen Kolonialmächten noch in den USA nach Reagan taugt der libysche Revolutionsführer noch als Schurke, schließlich liefen die ganzen Jahre die Geschäfte mit Libyen gut (auch wenn sich US-amerikanische Geschäftsleute besser als Kanadier ausgaben) und haben mit Gadhafis Besuch des euro-afrikanischen Gipfels Aussicht auf weitere Intensivierung gegeben. Die Anti-Gadhafi-Propaganda von einst ist größtenteils verfallen - der Colonel vertritt rational eigene und Landesinteressen. Diese Interessen äußern sich deutlich in seinem Bemühen um ein friedliches und geeintes Afrika. Auch wenn die Aussichten heute nicht einmal so rosig stehen wie bei der Gründung der OAU in Addis Ababa 1963, als Nkrumah mit einem ähnlichen Vorhaben scheiterte, so können doch die materiellen Aussichten einer geeinten afrikanischen Zukunft nicht schlechter sein als die letzten Jahrezehnte des balkanisierten Afrika. Afrika muß zueinander finden - und das eben nicht nur im Interesse der Afrikaner sondern auch der Menschen im sogenannten Westen, welche die rassistischen Nachfolger der Kolonialzeit zu bekämpfen bereit sind. Gadhafi mag für die Toten von Lockerbie verantwortlich sein (sowie Rot/Grün für die Toten der Nato-Angriffe im Kosovo mitverantwortlich ist), seine Politik ist wie alle Politik stets kritisch zu beäugen - die Vision des antiwestlichen Blocks 'Afrika' ist deshalb nicht belanglos geworden. (mt)


Streitblatt - webmaster@streitblatt.de - Letzte Änderung: 14. Mai 2000.