Der Kampf um Eurasien

Während noch über die Konditionen des Besatzungsstatus für den Kosovo zwischen NATO und Serbien gefeilscht wird, auch noch die Möglichkeit einer weiteren Eskalation nicht völlig ausgeschlossenen werden kann, so sollte man sich von der momentanen Friedenseuphorie nicht mitreißen lassen.

Denn während vom Frieden gesprochen wird, wird zu weiteren Konflikten gerüstet. Zum einen wird die Diskussion um das zu erweiternde Out-of-Area-Gebiet wieder aufflammen. General Naumanns Ausspruch vom "Krisenbogen von Marokko bis zum Indischen Ozean" verdeutlicht die Reichweite der Optionen.

Der Hintergrund ist, daß dieser Krisenbogen ziemlich identisch ist mit dem "Energiegürtel des 21. Jahrhunderts", der sich von Marokko über Libyen zum Nahen Osten zum Kaukasus und nach Zentralasien erstreckt und zentral für die Deckung des Energiebedarfs der Großwirtschaftsräume EU und Asiens betrachtet wird. In diesem Kontext sind auch die sukzessiven Bombardierungen des Sudans, des Iraks, Afghanistans und der Krieg im Kosovo zu sehen.

Von besonderer Bedeutung für die kommenden Jahrzehnte ist, daß Asien sich weiter industrialisieren wird und die Kontrolle über Erdöl- Erdgas- und Kohlevorkommen von zentraler Bedeutung werden wird. Die VR China z.B. ist seit 1993 erstmal zu einem Erdölnettoimporteur geworden, kauft sich in Zentralasien, wie auch im Irak, Iran und Sudan zunehmend ein. Eine andere Option für die VR China bleibt das heftig umkämpfte südchinesische Meer, wobei jedoch technisches Knowhow zur Off-shore-exploration fehlen, wie auch die Schätzungen über die realen Reserven stark differieren. Ebenso könnte eine militärische Okkupation zur See zu einer direkten Konfrontation mit den USA und Japan führen, zumal die wichtigsten Handelsrouten durch dieses Gebiet verlaufen. Daher scheut sich die VR China momentan NOCH diese Option zu forcieren und tendiert mehr dazu, ihren steigenden Energiebedarf aus dem Naumannschen "Krisenbogen" zu decken.

Die Bombardierung des Iraks durch die USA und Großbritannien infolge des Butler-Berichts schadete der VR China, Rußland und Frankreich, die milliardenschwere Investitionen in die Ölfelder des Irak vorgenommen hatten. Zugleich setzten sich die USA und Großbritannien über die UNO hinweg, verärgerten die anderen drei Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Das Vorgehen im Kosovo war daher keineswegs der Präzedenzfall diesbezüglich, nur, daß diesmal just als Rußlands "wieder ins Boot" geholt wurde, die chinesische Botschaft als Repräsentanz des fehlenden UN-Sicherheitsratsmitglied bomardiert wurde. Wohl kaum ein Zufall!

USA, EU und der Kaukasus

Während bezüglich des Balkans derzeit vom Frieden gesprochen wird, rüstet man im Kaukasus zu neuen Kriegen. Bezeichnend ist, daß just während der Aufnahme Polens, der Tschecheslowakei und Ungarns in die NATO und der Debatte um die Erweiterung der Out-of-Area-Einsätze zeitgerecht Aserbeidschan der NATO Militärbasen anbot. Hintergrund ist, daß bisher Rußland das Ölpipelinemonopol über diese Gebiete inne hatte. Nun soll angeblich seit März/April 1999 ein Südauslaß mit Hilfe amerikanischer und britischer Ölmultis eröffnet worden sein. Aserbeidschans Angebot für NATO-Basen, wird derzeit von einer Delegation des Pentagons vor Ort geprüft. Rußland rüstet inzwischen den Nachbarstaat Armenien mit MIGs auf, während NATO-Mitglied Türkei sich schon während der Energiekonferenz in Dallas Jahresende 1998 als neue Ordnungsmacht für den Kaukasus anbot. Nach dem Erstarken der rechtsradikalen Grauen Wölfe, der MHP, die nun auch Mitglied der neuen türkischen Koalitionsregierung ist, dürften panturkische Ambitionen zudem gestärkt werden. Bei einer Konfrontation könnte sich durchaus eine Eskalationsspirale einstellen, die die Türkei und Rußland gegeneinander bringen könnte, womit die Möglichkeit eines NATO-Falles gegeben sein könnte. Dies könnte die anderen NATO-Mitglieder vor die folgenschwere Wahl stellen: Mit der Türkei und den USA gegen Rußland oder sich raushalten. Zumal der Kaukasus vor allem von amerikanischen und britischen Ölmultis, ähnlich wie Saudi-Arabien und Kuwait kontrolliert wird. Französische und italienische Investoren folgen in weitem Abstand und die deutsche Deminex eher am Ende der Liste. Die Investitionszurückhaltung stammt noch aus den Tagen der CDU/CSU-Regierung, da Kohl nicht Jelzin verärgern wollte, der schon damals wegen des Agierens von NATO-Partner Türkei in dieser vital-sensiblen Stelle Rußlands schon mit einem "3. Weltkrieg" drohte. Deutsche Truppen für Ami-Öl? Wohl eher nein lautetet da die Devise. Will sagen: deutsche Truppen für europäisches/deutsches Öl und nationale Interessen!

Die vitale Bedeutung von Öl- und Gas für Rußlands Politökonomie: US-Ölmultis, BASF und Gazprom

Anders als im Kosovo, wo zwar auch bedeutende Rohstoffvorkommen (Blei, Zinn, etc.) lagern, wird jedoch der Kaukasus und Zentralasien von Rußland aufgrund der Gas- und Ölvorkommen als vital betrachtet. Ein Blick auf die russische Ökonomie zeigt auch, daß außer Rüstungsexporten die Energiewirtschaft der Hauptmotor bliebt, um IWF-Kredite zurückzahlen zu können, wie auch außenpolitisches Druckinstrument gegenüber Ukraine, Weißrußland und dem Baltikum. Eine Studie des Brookings- Institute der USA weist exakt auf die Bedeutung der Energiepreise für Rußlands Ökonomie und politische Entwicklung hin, ja sogar der Begriff "Petrostate" wird gebracht. Ansätze einer Exportdiversifizierung in den 70er und 80er Jahren, d.h. der Aufbau konkurrenzfähiger Exportindustrien scheiterten. Die Abhängigkeit von Energieträgern blieb erhalten. Das Ende der Sowjetunion, der Perestroika, wie auch die Börsen- und Rubelkrisen werden in der Studie in engem Zusammenhang zu der Entwicklung der Energiepreise gesehen.

Dies läßt sich auch anders gut belegen: Reagans Hochzinspolitik. Rüstungskeynesianismus und Monetarismus gingen Hand in Hand mit dem von den USA geförderten 1. Golfkrieg zwischen Irak und Iran, der just zum 20. Jahrestag der OPEC-Gründung begann und diese nachhaltig schwächte. Die fallenden Ölpreise auf historische Tiefs schädigten somit auch die wichtigste Devisenquelle der damaligen Sowjetunion und ließ die westlichen Ökonomien boomen. Dennoch konnte die Sowjetunion noch einiges aufgrund von Rüstungsexporten in den Irak kompensieren, zumal es auch im Iran eine Gefahr für seine Südrepubliken sah.

Die Bedeutung der Öl- und Gasresourcen äußert sich auch personell wieder. Z.B. war Außenminister Primakow Nahostexperte.des KGB oder Expremierminister Tschernomyrdin Manager von Gazprom.

Dieser Zusammenhang wurde nach dem Abschluß des BASF- Gazprom- Energieabkommen vor dem Stoiberbesuch in Moskau deutlich, als Tschernomyrdin zeitgleich auch als Kosovo- Unterhändler ernannt wurde.

Ein anderes potentielles Gebiet zukünftiger Konflikte ist das Baltikum, wo z.B. in Litauen gerade ein Streit tobt, ob man sich weiterhin von billigem russischen Öl wirtschaftlich und politisch abhängig machen soll oder aber von teuerem amerikanischen oder britischen Öl mit Perspektive einer NATO-Mitgliedschaft.

Das BASF-Gazprom-Abkommen, wie auch jene mit Ruhrgas sehen eher eine deutsch- russische Kooperation, wie auch die Option russischer Investitionen in der Nordseeregion vor.

Transatlantische Freihandelszone und Eurasien: Ostexpansion zu US- oder deutschen Konditionen?

Auffällig bleibt, daß die BRD momentan auf eine Einbindung Rußlands wie auch der VR China zu setzen scheint im Gegensatz zu den USA und Großbritannien, die beide UN-Sicherheitsratsmitglieder sowie Frankreich systematisch vor den Kopf stießen, sei es im Irak oder beim Kosovokrieg. Hier sind also Differenzen zu attestieren. Zwar ist Deutschland und die EU auch an einer Ostexpansion interessiert, aber eben nicht unter amerikanischen Bedingungen, sondern zu deutschen, bzw. europäischen Konditionen. Nach dem Anschluß Ostdeutschlands, der Spaltung der Tschechoslowakei, dem deutschen Alleingang bei der Anerkennung Kroatiens und Sloweniens, ist Deutschland zur wichtigsten wirtschaftlichen und politischen Macht in Europa aufgestiegen. Die Konkurrenz zwischen den USA und Europa nehmen ebenso zu, wie die Handelsstreitigkeiten, Helms-Burton-Gesetze, u.ä. zeigen. Die Übernahme von Chrysler durch Daimler Benz, wie auch der Bankers Trust durch die Deutsche Bank, der VW-Beetle, der mittels NAFTA- Mitglied Mexiko zuerst die USA belieferte, bevor er überhaupt den europäischen Markt belieferte, der Bau der Mannesmannpipeline in Kolumbien und der damit einhergehende Streit um den deutschen Unterhändler Werner Maus zeigen klar, daß hier die USA herausgefordert werden. Waren japanische und US-Banken in den 80er Jahren noch führend, so sind durch die Bankenfusionen in den 90er Jahren deutsche und französische Banken zu führenden Finanzkapitalien aufgestiegen. Der Versuch mit dem Euro dem Dollarblock Konkurrenz zu machen, zielen in dieselbe Richtung, zumal auch die VR China überlegt ¼ ihrer Devisenreserven in Euro anzulegen. In der FAZ fordert nun auch der deutsche Nahostexperte Udo Steinbach und Bundeswehrprofessor Christian Hacke eine eigenständige EU-Politik bezüglich des Nahen Ostens. Deutschland und die EU sollten nicht ewig der Juniorpartner der USA bleiben.

Allein es fehlt NOCH die militärische Macht. Genschers WEU-Initiative Anfang der 90er Jahre, wie auch der von Kohl geäußerte Vorschlag einer Europäischen Rüstungsinitiative stieß auf heftigen amerikanischen Protest. Und hier liegt auch die Erklärung für die differenzen. Die EU, wie auch die BRD bleibt mittelfristig noch von der US-dominierten NATO abhängig. Noch traut man sich nicht die WEU als Arm der EU umzuwandeln, da Logistik, Kostengründe, wie auch innereuropäische Differenzen dem noch entgegensprechen. Zumal auch die Nuklearwaffen ein wichtiges ungelöstes Problem bleiben. Der Punkt auf den letztlich alle Diskussionen sich drehten, wie es Charles de Gaulles einmal gegenüber Adenauer äußerte. Daher auch die Vorschläge der BRD nach nuklearer Abrüstung .

Das Angebot von Daimler Benz-Chef Schremp der Gründung einer transatlantischen Freihandelszone USA-EU sind Ausdruck dieses neuen Selbstvertrauens. Zeitgleich wird aber auch Eurasien ins Auge gefaßt:

Die ASEAM- Konferenz in London, der Versuch einer EU-Initiative, die Rußland und die VR China ins Bot holt, die Beschlüsse zur WEU und zur EU- Kooperation mit Rußland zu Köln, vor allem auch auf dem Gebiet der Energiewirtschaft zeigen die Stoßrichtung: Eine Triade EU-VR China- Rußland als Gegengewicht zur USA zu formieren und Zeit zu gewinnen, um ökonomisch, politisch und schließlich auch militärisch zu erstarken. Deutschland wird hierbei die Differenzen der USA mit Rußland, Frankreich und der VR China nutzen, um seine Rolle auszubauen. In diesem Kontext sind auch das deutsch-französische Transkaukasus- Papier, die Diskussionen um eine Neue Seidenstraße zwischen der EU und der VR China zu verstehen.

Man hofft auf eine mittel- bzw. langfristige Schwächung der "einzig verbliebenen Großmacht". Durchaus könnte eine Situation eintreten, in der die USA ökonomisch geschwächt, wie auch militärisch überfordert wären (US-Globalstrategie der 2 ½ Kriege), wodurch sich Handlungsspielräume für eine Neuverteilung der Weltordnung ergeben könnten.

Diese Gefahr sieht auch der ehemalige US-Sicherheitsberater Brezinski in seinem gleichnamigen Buch, der umgekehrt implizit für eine Ausnutzung innereuropäischer Differenzen (Deutschland-Frankreich-Großbritannien), wie auch eine Förderung von Rivalitäten zwischen NATO und Rußland, wie auch der VR China im Interesse des amerikanischen Interesses plädiert.

Daß das momentane Fehlen einer starken europäischen Streitmacht oder deutschen Atomwaffen mit Friedenswillen zu verwechseln wäre, ist unbegründet. Betrachtet man sich die Diskussion um die "europäische Verfassung" so werden hier schon Einfallstore deutlich. Die von Grünen mitgetragene Forderung nach Verankerung der Menschen- und Minderheitenrechte in eine europäische Verfassung werden von CSU-Seite schon in gewollte Bahnen gelenkt:

Historikerstreit in der Außenpolitik: Auschwitz und Hitler ist überall- nur nicht mehr bei uns!

Nachdem Klaus von Dohnani als Schutzengel für Walsers antisemitische Ausfälle, Scharpings und Fischers Hitler-, Auschwitz- und Holocaustvergleiche bezüglich des Balkankrieges das letzte Tabu brachen, wie es der Historikerstreit um Ernst Nolte in den 80er Jahren versucht hatte, sind nun alle Wege zur Ostexpansion wieder offen: Während CSU-Edi Stoiber die "Russen wieder ins Boot" holte und lukrative Kooperationsprojekte locken, folgten gleichzeitig Forderungen gegenüber der Tschechischen Republik: Thomas Goppel dankte im Bayernkurier Außenminister Fischer für die Benennung der Kosovaalbaner als Vertriebene. Nun sei es Zeit auch gegenüber der Tschechischen Republik für die deutschen Vertriebenen Aufhebung der Benìs-Dekrete, Heimatrecht und Entschädigung zu fordern. Ansonsten sei ein EU- Beitritt in Frage zu stellen, wie auch das neue NATO-Mitglied sich den Werten der Wertegemeinschaft unterzuordnen habe. Die CSU-Mitglieder und Köpfe der Paneuropaunion Goppel, Otto von Habsburg und CSU-Europakanidat Posselt rechnen da wohl mit Sensibilität von Seiten der Sudetendeutschen Antje Vollmer und des Ungarndeutschen Fischer (vielleicht wird auch noch Nachhilfeunterricht mittels Schürung eines serbisch-ungarischen Minderheitenkonfliktes um die ungarische Minderheit in der Vojvodina erfolgen – hierfür ist die Paneuropaunion und Hans-Seidl-Stiftung ja ein wertvolles Instrument der CSU-Politik für Südost- und Osteuropa). Da scheint Polen noch nicht verloren- doch müssen derartige Ansprüche und deutsche Sonderwege zuerst noch im Rahmen von EU und NATO artikuliert werden- mit Rücksicht auf die argwöhnischen Verbündeten. Aber für Tauschgeschäfte ist Diplomatie ja durchaus empfänglich.

Europas Zukunft: Militarisierung und Sozialabbau - Humanitäre Kriege!

Für die nächsten Jahre ist eine enorme Aufrüstung bei gleichzeitiger Demontage der "sozialen Komponente" der "sozialen Marktwirtschaft" zu erwarten. Die USA haben ihren Verteidigungsetat kräftig hochgefahren, die Europäische Rüstungsinitiative und der Aufbau einer "europäischen Säule" samt Großraumtransportern, Militärsatelliten, maritimer Flotte (Marineaufträge werden neuerdings europäisch vergeben) ist laut Scharping und Edmund Stoiber die Lehre aus dem Kosovokrieg —- denn: "Europa gibt es nicht zum Nulltarif"! Die Logik erfordert: Zur Verankerung einer gemeinsamen Außenpolitik bedarf es desweiteren einen gemeinsamen Feind, um innereuropäische Differenzen beizulegen. Sich hierzu einen geeigneten Schurken zu suchen, den Deutschland, Frankreich, gegebenenfalls auch Großbritannien gemeinsam bekämpfen, bleibt eine weitere Aufgabe. Er muß zudem schwach genug sein, um von einer WEU niedergerungen zu werden. Man darf gespannt sein, welches Land hierfür auserkoren wird. Möglicherweise wird Europol hier als Legitimationsvorreiter einer europäischen Weltpolizei. Auch ökologische Umweltsünder bieten sich an. Ein dezidiert zunehmender Antiamerikanismus ist ebenso zu erwarten bei einem europäischen Projekt. Doch man fährt noch zweigleisig, da noch nicht klar ist: Mit oder gegen die USA!

Die Austragung der Wirtschaftskriege der Zukunft, wie auch die Kontrolle um strategische Ressourcen bedarf eines militärischen Armes. Ein Platz an der Sonne und Weltpolitik heißt heute modern: Sicherung des Wirtschaftsstandortes im Rahmen der Globalisierung. Und zwar zunehmend mittels militärischer Erpressung und Krieg!

Man gibt sich heute humanitär. Militär kämpft für Menschenrechte, gegen ökologische Holocausts, gegen Hitlers, gegen Massenvergewaltigung- also quasi: antifaschistisch-feministisch-ökologisch. Übernahme von Verantwortung, Pflicht, Zivilcourage sind hier die moralischen Druckmittel der neudeutschen Sprachregelung zum Zwecke der psychologischen Massenmobilisierung.

Dennoch wird von manch konservativer Seite bemäkelt, man solle so langsam beginnen offener das "nationale Interesse" direkt und offener zu benennen, "Realismus" und "Patriotismus" zu verankern, denn zu sehr auf ungewollte Dynamiken emotionalen, moralischen Rigorismus und abstrakten Idealismus zu setzen.

Wertegemeinschaft schön und gut, aber nur wenn deutsche, europäische und/oder amerikanische Mehrwertinteressen zusammenfallen!

Tai Ping


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