Peru

Perus ehemaliger Präsident Fujimori war nicht besonders angesehen in der gebildeten europäischen Öffentlichkeit; dafür hielt er sich zu wenig an die hierzulande geschätzten demokratischen Spielregeln. Der gute Mann war zwar kein klassischer Diktator, suchte also durchaus, die demokratische Form zu waren, war sich aber andrerseits nicht zu schade, Abgeordnete zu bestechen, um seine Regierungsmehrheit zustande zu bringen und hat sich auch nicht gescheut, die Infrastruktur, die so ein Staat zur Verfügung stellt, im Wahlkampf zu nutzen.

Daraus ist aber nicht zu schließen, Fujimori hätte nicht, wie sich das so geziemt in einer Demokratie, eine ansehnliche Mehrheit des Volkes hinter sich. Mehr als die durch angestrengtes Rechnen errungenen 50 Prozent brauchen ‚echte’ Demokratien auch nicht für ihre Legitimation.

Unbeliebt geworden war Fujimori nicht so sehr wegen seiner undemokratischen und autoritären Politik, und erst recht nicht wegen seines recht energischen Versuchs, Peru weltmarktfähig zu machen, sondern – wie das auch in einer funktionierenden Politik üblich ist – wegen einer Wirtschaftskrise, die auch ehemalige Anhänger kalt erwischte. Mit einem Mal fanden sich nicht nur lauter Verstöße gegen die demokratischen Spielregeln – besonders wurde ihm angekreidet, 18 Abgeordnete der Opposition durch Drohungen und Bestechungen, zu seiner Parlamentsmehrheit zu schlagen –, nein, das galt vielen jetzt auch als Grund Fujimori aus dem Amt zu jagen.

Oppositionskandidat Toledo hätte sich eine Verschiebung der im Juli 2000 angesetzten Stichwahlen gewünscht, um den Berichten über Unregelmäßigkeiten im ersten Wahlgang nachzugehen und Mängel des Wahlsystems auszumerzen. Man sieht, wie gering die – rein formalen – Differenzen der beiden Kandidaten ausfallen: der Herausforderer sorgt sich um die demokratische Form und macht diese Sorge zum Wahlkampfthema. Bemerkenswert ist, dass all das, was Fujimori so ‚autoritär’ durchsetzt und was durchzusetzen ihm der ‚undemokratische’ Wahlausgang verholfen hat, gar nicht umstritten ist. Es hat den Anschein, als ob Toledo wirklich nur störte, wie Fujimori seine Politik betrieb.

Weil die Wahlbehörde bei der Verschiebung der Stichwahlen nicht mitspielte (aus verfassungsrechtlichen Gründen zwar, aber selbst die werden, wenn die Demokratie dagegen in Stellung gebracht wird, zum bloßen Vorwand) sagte Toledo seine Teilnahme bei der Stichwahl ab, wurde von der Wahlbehörde dennoch auf den Wahlzettel geschrieben und unterlag Fujimori, nicht ohne die 30 Prozent ungültiger Stimmzettel für sich zu vereinnahmen und demnach die ‚dritte Runde’ des Wahlkampfs einzuläuten.

Unzufrieden über den Ausgang der Wahl und mit Toledo einig in der Besorgnis um die angeknackste Demokratie des Landes, übte sich die Zivilgesellschaft in Protestaktionen gegen das Regime. Die kreativen Mittel dazu, waren von den Bemühungen der Wiener Zivilgesellschaft bekannt – aber man sollte erfolgreich sein wie die Demokraten in Serbien oder der Elfenbeinküste.  Los ging’s am Tage der glanzlosen Amteinführung am 28.Juli.. Statt seiner Kollegen aus andren südamerikanischen Ländern kamen 200 000 Demonstranten und lieferten sich gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Internationalen Druck bekam Fujimori vor allem wegen seines Beraters und Geheimdienstchef Vladimiro Montesinos zu spüren, der nicht nur gute Verbindungen zum peruanischen Militär herstellte und innenpolitisch für Sauberkeit sorgte, sondern auch – so jedenfalls der Vorwurf – in Waffenhandel, Drogengeschäfte und Menschenrechte verwickelt war. Als eine Videoaufzeichnung auftauchte, die Montesinos bei der Bestechung eines Abgeordneten dokumentiert, kündigt Fujimori nicht nur an, im folgenden Jahr Neuwahlen abzuhalten, zu denen er selbst nicht mehr antreten wolle, er verkündet auch den Rücktritt Montesinos und die Auflösung des Geheimdienstes SIN. Während die Welt sich Gedanken machte welche dunklen Geschäfte und Intrigen hinter dem ‚vorgeschobnen’ Video verborgen liegen mögen, trat Montesinos seine abenteuerliche Reise durch Südamerika an, auf der er versuchte irgendwo politisches Asyl zu bekommen und die schließlich im Operationssaal eines plastischen Chirurgen in Caracas endete.

In Peru selbst entschwand unterdessen Fujimoris Parlamentsmehrheit, weil einige Abgeordnete nach Veröffentlichung des Bestechungsvideos aus dem Regierungsbündnis Peru 2000 austraten. Auch ein Parlamentarier hat eben seine Ehre. Die Opposition fordert währenddessen eine Übergangsregierung, damit Fujimori den Demokratisierungsprozess nicht torpedieren könne. Wie relativ die Sache mit der Demokratie ist, sieht man an der Unterstützung, die Hauptmann Ollanta Humala erfuhr, als er einen Aufstand gegen Fujimori anführte.

Am 19.November schließlich trat Fujimori zurück, nachdem es mit seinem demokratischen Übergang nicht so recht klappen wollte. Die Zivilgesellschaft jubelte und die konservative Presse verabschiedete den erfolgreichsten und populärsten Präsidenten Perus aller Zeiten. Fujimori selbst holte seine japanische Staatsangehörigkeit aus der Mottenkiste und zog sich nach Japan zurück. Und Peru bekam die ersehnte Übergangsregierung unter Valentin Paniagua und das Parlament setzte eine Untersuchungskommission ein, die umgehend Anklage gegen Fujimori, Mentesinos und andre erhob.

Die Kandidaten für die nächste Präsidentschaft haben mit der Verstimmung der Peruaner zu kämpfen: Eine Folge von Fujimoris Verletzung der demokratischen Spielregeln ist jetzt der Vertrauensverlust, dem das politische System Perus unterworfen ist. Das verspricht, der Schaden von Fujimoris Präsidentschaft zu werden: Korruption, Menschrechtsverletzungen, Wirtschaftskrise – alles ganz schlecht, weil die Bürger nun kein Vertrauen mehr haben. Angetreten ist ein weiteres Mal Alejandro Toledo, der für eine sozialdemokratische Politik und eine Belebung der Binnennachfrage eintritt (sicherlich etwas, das Fujimori ein Greuel gewesen wäre), die konservative Lourdes Flores, die hofft, mit Gottes Hilfe ins Amt zu kommen und der Ex-Präsident Alan Garcia, der mit seiner sozialdemokratischen Partei den Peruaner in der Achtzigern soziale Gerechtigkeit versprach und mit allen Mitteln die Guerillas vom Leuchtenden Pfad verfolgte. Er ist ob seiner Wirtschaftspolitik, die zu Hyperinflation und Arbeitslosigkeit führte, als ‚eigentlich’ diskreditierter Populist ausgemacht, der mit seiner Misswirtschaft Fujimori erst möglich gemacht habe. (fb)


www.streitblatt.de, April 2001, e-mail: redaktion@streitblatt.de